
Ehemaliger Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CDU/CSU) als Zeuge des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut, © Simone M. Neumann, Deutscher Bundestag (Archiv)
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Als Bundesverkehrsminister habe er sich nur um diejenigen Projekte gekümmert, für die der Bund die alleinige Zuständigkeit habe, sagte der niederbayerische CSU-Bezirksvorsitzende. Deshalb habe er sich - wenn überhaupt - nur zwischen Tür und Angel mit anderen über das Mammutprojekt unterhalten.
Mehrere Abgeordnete des Untersuchungsausschusses zeigten sich darüber verwundert, übernimmt doch der Bund 60 Prozent der förderfähigen Kosten. Entsprechend wirke sich eine milliardenhohe Kostenexplosion auch auf das Budget für andere große Verkehrsprojekte in Deutschland aus.
Auch manch andere Ausführung sorgte bei den Abgeordneten für Unverständnis. So habe ein an ihn adressierter Brief der damaligen bayerischen Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU), in dem die jahrelange Verzögerung und eine drohende Kostenexplosion thematisiert wurden, zwar das Ministerium erreicht, aber nicht ihn persönlich. An das Telefonat, auf das Schreyer in dem Schreiben Bezug nimmt, könne er sich ebenfalls nicht erinnern, sagte Scheuer.
Der Grünen-Abgeordnete Markus Büchler sagte im Anschluss, es sei erschreckend, welche Gedächtnislücken der 48-Jährige geltend gemacht habe. "Wo Andreas Scheuer seine Finger im Spiel hat, geht es immer um Murks, Mauscheleien und massive Steuergeldverschwendung", kommentierte die SPD-Abgeordnete Inge Aures.
© dpa | Abb.: Simone M. Neumann, Deutscher Bundestag | 22.05.2023 05:59