DB Regio bleibt auf Bahnnetz Mitte – Vertrag geschlossen

Nach einer zweiten Ausschreibung bleibt die DB Regio auf der Strecke zwischen Kiel und Hamburg im Einsatz – Schleswig-Holstein spart dabei Millionen. Was sich ab 2027 sonst noch ändert.

Grün-blauer Doppelstockzug mit NAH.SH Logo auf der Lombardsbrücke in Hamburg mit Rathaus und Mahnmal St. Nikolai im Hintergrund - DB Regio mit Baureihe ET 445 (2018), © Deutsche Bahn AG / Oliver Lang

Zunächst fehlte das wirtschaftliche Angebot, dann folgten eine Neuausschreibung für das Bahnnetz Mitte und eine Klage vor dem Oberlandesgericht. Nun steht fest: Die Deutsche-Bahn-Tochter DB Regio wird auch von 2027 an weiterhin zwischen Kiel, Flensburg und Hamburg fahren. Den entsprechenden Vertrag zur Fortsetzung haben Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) und Nicole Berlin, die Regionalleiterin von DB Regio Nord, in Kiel unterzeichnet.

"Der Weg hierhin war nicht ganz einfach", sagte der Verkehrsminister vor der Unterzeichnung. Die DB Regio hatte erst in einem zweiten Vergabeverfahren den Zuschlag für die Bahnstrecke der Regionalzüge RE7 und RE70 erhalten. Das vorherige Verfahren wurde den Angaben zufolge aufgehoben, da kein wirtschaftliches Angebot vorlag.

Der neue Vertrag sichert auch die Bahnanbindung nach Tinglev. Der RE7 wird laut Nahverkehrsbund Schleswig-Holstein (Nah. SH) alle zwei Stunden von Flensburg in die dänische Stadt fahren. Von 2027 an steigt zudem die Zahl der Züge im Bahnnetz Mitte und Südwest von 33 auf 42. Gleichzeitig wird die gesamte Zugflotte erneuert.

Pünktlichkeitswerte neu festgelegt

Die künftig festgelegten Pünktlichkeitswerte liegen unter denen der bisherigen Verträge. Nah. SH-Geschäftsführer Arne Beck sagte: "Wir haben das Pünktlichkeitsziel auf 90 Prozent festgelegt." Zudem hängen Abschläge vom Zustand der Infrastruktur ab.

"Mit dem Blick, wie unsere Schienennetzinfrastruktur ist, muss man auch realistische Werte ausgeben", sagte Verkehrsminister Madsen. Eine dringend nötige Generalsanierung des Bahnnetzes lässt weiter auf sich warten. Grund dafür seien auch zusätzliche Bau- und Sanierungsprojekte, etwa an der Fehmarnsund- und Fehmarnbeltquerung.

Anders als der Straßenverkehr kann die Bahn Baustellen nicht einfach umfahren. Mehrere gleichzeitige Arbeiten würden den Verkehr komplett lahmlegen. Madsen sagte: "Wir werden erst mal Jahre erleben, die schlechter werden als jetzt - dann werden Baustellen kommen und dann wird es besser."

Einsparungen in Millionenhöhe

Die Neuvergabe habe sich dennoch gelohnt: Schleswig-Holstein spare im Vergleich zu heute jährlich einen beträchtlichen Millionenbetrag, teilten das Land und der Verkehrsverbund bei der Zuschlagsverkündung Anfang November mit. Eine genaue Summe blieb auch auf Nachfrage ungenannt.

Neuausschreibung beschäftige Gericht

Beim ersten Verfahren gingen laut Nahverkehrsbund nur zwei Angebote ein – ein Spiegelbild des bundesweiten Trends: Im Schnitt bewerben sich 1,4 Anbieter pro Vergabeverfahren. Wegen der knappen Zeit musste rasch ein neues Verfahren gestartet werden – diesmal gab es vier Angebote. Dennoch landete die Neuausschreibung der Bahnstrecke ab Ende Oktober vor dem Oberlandesgericht Schleswig.

Nach der Verkündung der Neuausschreibung legte DB Regio Beschwerde ein. Die Bahn-Tochter argumentierte, sie habe im ersten Verfahren bereits ein wirtschaftliches Angebot eingereicht. Doch die Vergabekammer entschied im Juni, die Aufhebung des ersten Verfahrens sei rechtmäßig gewesen.

Daraufhin zog die Bahn vor Gericht – und bekam Recht. Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts erklärte laut einer Sprecherin die europaweite Neuausschreibung für rechtswidrig. Nicole Berlin, die Regionalleiterin von DB Regio Nord, sagte bei der Vertragsunterzeichnung dazu: "Wir haben jetzt das Ergebnis vorliegen und für uns sollte das jetzt das Ende sein." Auf eine weitere Klage auf Schadenersatz werde verzichtet.