Polizeiaktion an Bahnhöfen – Dobrindt lobt Videoüberwachung

Mit verschärften Kontrollen an gut 40 Bahnhöfen bundesweit will die Bundespolizei an diesem Wochenende einen Einsatzschwerpunkt setzen und den Menschen ein sicheres Gefühl vermitteln. "Wir haben in Deutschland eine steigende Gewaltkriminalität", erläuterte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der sich von der Aktion am Münchner Hauptbahnhof ein Bild machte - ihm zufolge der "sicherste Bahnhof Europas". Die Videoüberwachung sei hier flächendeckend ausgebaut und auf dem modernsten Stand der Technik. So sollen auch andere Bahnhöfe ausgerüstet werden, kündigte Dobrindt an.

"Kontrolle, Überwachung, motivierte Einsatzkräfte. Das ist unser Modell gegen Kriminalität und unser Modell für ein steigendes Sicherheitsgefühl in Deutschland", sagte der Innenminister. Die Politik sei gefragt, damit auch die notwendigen finanziellen Mittel für die Ausstattung und Ausrüstung immer wieder bereitgestellt würden.

Minister: Flächendeckende Ausrüstung mit Tasern wichtig 

Es sei ihm besonders wichtig gewesen, dass flächendeckend bei der Bundespolizei sogenannte Taser eingeführt werden, sagte Dobrindt. Mit einem Taser können aus geringer Distanz Elektroschocks abgegeben werden, die einen Menschen in der Regel handlungsunfähig machen. Der Bundestag hatte im Oktober eine Gesetzesänderung verabschiedet, nach der Vollzugsbeamte des Bundes auch "Distanz-Elektroimpulsgeräte" anwenden dürfen – neben den üblichen Schlagstöcken und Schusswaffen. 

Videoüberwachung ausbauen

Zum Thema Videoüberwachung sagte Dobrindt, damit sei die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen in den vergangenen Jahren verdreifacht worden. "Der Erfolg ist eindeutig. Deswegen werden wir auch den Einsatz der Überwachungskameras ausweiten und weitere Bahnhöfe in Deutschland mit der Technik, mit der modernsten Kameraüberwachungstechnik ausstatten." 

Welche Bahnhöfe stehen im Blickpunkt?

Im Fokus stehen am Wochenende laut Bundespolizei insbesondere Bahnhöfe in Großstädten und in mittelstädtischen Gebieten, an denen es in der Vergangenheit wiederholt zu Vorfällen kam. Ziel sei es auch, Tatverdächtige frühzeitig zu erkennen. Mehr Polizisten sollen unter anderem an Bahnhöfen in Berlin, Hamburg, Bremen und Hannover zu sehen sein.

Die jüngste Schwerpunktkontrolle im Oktober hatten die Beamten als Erfolg gewertet. An 36 Bahnhöfen kontrollierten sie bundesweit über 11.000 Menschen und leiteten mehr als 230 Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Hinzu kamen und anderem 60 Verfahren wegen Gewaltdelikten, 20 wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und 23 vollstreckte Haftbefehle.