Verband: Bund darf bei Finanzierung der Schiene nicht stehen bleiben

Mit seinen Milliardenzusagen für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland hat der Bund aus Sicht des Interessenverbands Allianz pro Schiene "die richtigen Weichen gestellt".

"In den nächsten Jahren gibt es deutlich mehr Geld", lobte Verbandschef Dirk Flege am Freitag vor einem Treffen der Schienenbranche mit der Bundespolitik in Frankfurt. Doch dabei dürfe die Regierung nicht stehen bleiben. "Jetzt müssen mit Hochdruck die Gemeinwohlorientierung bei der Infrastruktur und der Abbau bürokratischer Hürden vorangetrieben werden."

Das Streckennetz sowie die Bahnhöfe der Deutschen Bahn sollen ab dem kommenden Jahr in einer dem Gemeinwohl verpflichteten Infrastrukturgesellschaft namens "InfraGo" zusammengefasst werden. Die Modernisierung sowie der künftige Ausbau des überlasteten Schienennetzes sollen auf diese Weise unabhängiger von wirtschaftlichen Gewinnerwartungen vorangetrieben werden können. Details zur neuen Gesellschaft will Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bei dem sogenannten "Schienengipfel" in Frankfurt vorstellen.

Die Spitzen der Ampel-Koalition hatten für die bundeseigene Bahn bis zum Jahr 2027 einen Investitionsbedarf von rund 45 Milliarden Euro festgestellt. Dieser soll "soweit wie finanziell darstellbar" gedeckt werden. Ein großer Teil des Geldes soll aus einem CO2-Zuschlag bei der Lkw-Maut kommen. Um weitere Mittel zu mobilisieren, prüft die Bundesregierung eine Aufstockung des Eigenkapitals bei der Bahn. Auch das dürfte am Freitag ein Thema in Frankfurt sein.